Wann das gemeinsame Polizei-Abhörzentrum von Thüringen und vier weiteren Bundesländern starten kann, ist noch nicht geklärt. Eigentlich war der Probebetrieb für Anfang 2021 angekündigt. Auch zu den Kosten will man sich derzeit nicht äußern.
In Leipzig entsteht derzeit ein Abhörzentrum der Polizei. Fünf Bundesländer, darunter auch Thüringen, wollen dort künftig die Telekommunikation von Kriminellen überwachen. Doch der Start des gemeinsamen Polizei-Abhörzentrums ist weiter offen. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse sagte MDR THÜRINGEN, er gehe nicht von einer schnellen Inbetriebnahme der Zentrale in Leipzig aus.
Termin für Probebetrieb nicht realistisch
Nach seinen Angaben ist der angekündigte Probebetrieb für Anfang 2021 illusorisch. Aus seiner Sicht beginnt mit dem geplanten Kauf von Hard- und Software in diesem Jahr die eigentliche datenschutzrechtliche Prüfung des Zentrums.
"Wir schauen uns genau an, was da angeschafft wird und ob es unseren Vorstellungen entspricht."
10.04.2020 12:07 Uhr
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