Hier finden Sie Fotos von Dr. Lutz Hasse für Presseveröffentlichungen.
Nachfolgend finden Sie Pressemeldungen und Interviews mit und über den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie Datenschutznews aus Thüringen und anderen Bundesländern:
Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, 13. April 2021
Noch hat die Nachricht keine großen Wellen geschlagen. Sollte sich das Gerücht aber bewahrheiten, dürfte es zum Politikum werden: Die Auskunftei Schufa steht möglicherweise vor dem Verkauf an einen amerikanischen Investor.
Wie die Finanznachrichtenagentur "Bloomberg" unter Berufung auf "mit der Sache vertraute Personen" berichtet, sondieren einige Schufa-Eigentümer – darunter auch die Deutsche Bank und die Commerzbank – den Markt und verhandeln über den Verkauf ihrer Anteile. Auch ein Komplettverkauf der Aktiengesellschaft sei eine Option.
Die Brisanz dabei: Die Schufa – kurz für "Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung" – hat Daten über die Kreditwürdigkeit von 68 Millionen Bundesbürgern und 6 Millionen Unternehmen. Angefangen bei Namen, Geburtsdatum, Geschlecht und Anschrift inklusive Umzüge, weiß die Schufa etwa auch über Kredit- und Leasingverträge mit Betrag und Laufzeit, Kontoeröffnungen sowie ausgegebene Kreditkarten und gemahnte und nicht bestrittene Forderungen Bescheid.
Android-Smartphones generieren eindeutige Werbe-IDs, mit denen das Surfverhalten von Nutzern verfolgt werden kann. Max Schrems spricht von illegalen Operationen.
Hasse prüft die Speicherung von Daten bei Corona-Tests im Landeskriminalamt.
Erfurt: Thüringens Datenschutzbeauftragter, Dr. Lutz Hasse prüft einen möglichen Datenschutzverstoß beim Landeskriminalamt (LKA).
Aus Sicht des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse sollten Schulen die Video-Plattform Youtube im Unterricht nicht benutzen. «In der Tat haben wir gesagt, Youtube verfügt über Geschäftsbedingungen, die sagen, dass Youtube nur für private Zwecke genutzt werden darf», sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur.
Die CDU wirft Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse vor, Bildung im Freistaat verhindern zu wollen.
FDP-Fraktion kritisiert Landesdatenschützer
kyffhaeuser-nachrichten.de, 29. März 2021
Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version (23. März 2021) haben wir den Thüringer Bürgerbeauftragten mit dem Amt des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit verwechselt und inhaltlich falsch zitiert. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
Erste Länder und Gesundheitsämter setzen zur Kontaktnachverfolgung auf die App Luca. Nach rund neun Monaten will nun auch der Bund seine Corona-Warn-App um die Funktion ergänzen.
Thüringens Landesregierung hingegen hatte eine Entscheidung für eine App zur Kontaktnachverfolgung vergangene Woche vertagt. Dort sorgte am Wochenende die Bewertung des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse für Irritationen bei Ministerpräsident Bodo Ramelow. Hasse habe zunächst keine datenschutzrechtlichen Bedenken zum Einsatz der Luca-App geäußert. In einem an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen adressierten Brief habe er dann jedoch darum gebeten, die App noch nicht zu beschaffen. „Es besteht die theoretische Möglichkeit, dass sich anschließend noch Nachbesserungsbedarf ergibt“, hatte Hasse der dpa am Freitag gesagt.
Vom Smartphone über den Fernseher bis hin zur Beleuchtung: Immer mehr Heimgeräte werden ans Internet angeschlossen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) will über die Risiken aufklären, die damit verbunden sind.
Erfurt. Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse fordert alle Landkreise auf, erst einmal von der Beschaffung und Nutzung der App "Luca" abzusehen.
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hat sich gegen den raschen Einsatz der Handy-App „Luca“ ausgesprochen, mit deren Hilfe die Behörden Kontakte nachverfolgen sollen.
Aktuell beschäftigten sich „mehrere Datenschutz-Aufsichtsbehörden mit der App und der dahinterliegenden Infrastruktur“, heißt es einem Schreiben an den Thüringischen Landkreistag. Es liegt dieser Zeitung vor. Hasse warnte davor, dass bei der geplanten Offenlegung des Quellcodes Sicherheitslücken gefunden werden könnten.
Eine neue Software soll im Kampf gegen Corona helfen. Experten zeigen sich über Datenschutz besorgt.
PressReader.com, 18. März 2021
Weltweit über hunderttausend Exchange-Server sind bereits kompromittiert; in Deutschland sind es zehntausende. Und stündlich werden es mehr.
Schon die rechtliche Einstufung von Dashcams in Deutschland ist schwierig, und wie ein Berliner Tesla-Besitzer jetzt zu spüren bekommen hat, gilt das für die Funktion Wächter-Modus an seinem Elektroauto nicht weniger. Dashcams sind nach meist nachgerüstete, auf die Straße vor dem eigenen Auto gerichtete Kameras, die das Verkehrsgeschehen aufzeichnen – diese Funktion hat auch Tesla auf Grundlage der ohnehin vorhandenen Autopilot-Kameras für alle seine Elektroautos vor einiger Zeit eingeführt. Beim Wächter-Modus wiederum laufen die Kameras im Stehen mit, und wenn etwas dem Tesla sehr nah kommt oder er erschüttert wird, werden ihre Rundum-Bilder aufgezeichnet.
Wie sieht die Lucy-App aus datenschutzrechtlicher Pespektive aus?
Grundsätzlich gut, meint Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse. Die Daten, die die App sammelt, werden verschlüsselt auf dem Gerät des Nutzers gespeichert und werden erst in dem Moment an das Gesundheitsamt übertragen, in dem der Nutzer seine Freigabe dafür erteilt. Die Daten werden 14 Tage in der App gespeichert.
Die Luca-App soll die Kontaktverfolgung für die Gesundheitsämter vereinfachen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und sein Kabinett halten die App für einen wichtigen Baustein, um wieder mehr Lockerungen der Corona-Regeln in Thüringen zuzulassen. Doch was macht die App und wo liegt der Unterschied zur Corona-Warn-App der Bundesregierung? Fragen und Antworten haben wir für Sie zusammen gefasst.
Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse verweist gerne darauf, dass Videokonferenzsysteme und Plattformen von den Schulen frei genutzt werden können. Allerdings müsse dabei alles datenschutzkonforme vonstatten gehen.
In den meisten Fällen findet der digitale Unterricht auf Distanz vor allem mit der Thüringer Schulcloud statt. In den vergangenen Wochen und Monaten gab es aber immer wieder Ärger, weil das System überlastet war oder gleich ganz den Geist aufgab.
Elmar Otto über ein Leck bei der Thüringer Schulcloud.
Potsdam (dpa) - Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) hat erneut zwei Datenschutzlücken in der HPI Schulcloud geschlossen. Zuvor war die Redaktion der IT-Fachzeitschrift "c't" von einem Hinweisgeber auf die Sicherheitsprobleme in der Thüringer Schulcloud aufmerksam gemacht worden. Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sagte, er habe dafür gesorgt, "dass die Verantwortlichen die Betroffenen, bei denen möglicherweise Daten abgeflossen sein könnten, informieren". Er gehe davon aus, dass kein größerer Schaden entstanden sei. "Aber es ist sehr unangenehm. Wenn jetzt das Vertrauen in die Schulcloud schwindet, wäre das nicht gut", sagte Hasse. Er appellierte an Schüler und Lehrer, generell keine sensiblen Daten in der Cloud abzulegen. "Jede Software kann gehackt werden", sagte Hasse.
Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 25. Februar 2021
Klar, Google ist die beliebteste Suchmaschine der Welt. Doch der Riesenkonzern sammelt dabei reichlich Nutzerdaten und bietet dafür mit Werbeanzeigen überladene Ergebnisse - das verärgert viele Nutzer. Wir stellen Ihnen drei Suchmaschinen vor, die Google hinsichtlich Funktionen und Anonymität überbieten könnnen.
Für ihre Warnung vor führenden Videosystem-Anbietern musste die Berliner Datenschützerin viel Kritik einstecken. Jetzt geht sie in die Offensive und weist ihre Kritiker zurecht.
Berlin, 19. Februar 2021
► Datenschutzmängel bei Teams, Zoom und Google Meet: Verbotener Datentransport in die USA nachgewiesenEin CDU-Landrat stärkt dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, den Rücken dabei, dem Wildwuchs der Nutzung datenschutzrechtlich unzulässiger Software in Schulen Einhalt zu gebieten (Thüringer Allgemeine Lokalausgabe Erfurter Allgemeine, 08.02.21 Seite 3, und TA im Internet am 7.2.2021).
Ein Zwölftklässler fordert Konsequenzen für den Bildungsminister, der auf Einladung der Landesschülervertretung an einem Instagram-Livestream teilnahm. TLZ.de, 18. Februar 2021
Erfurt (dpa/th) - Aus Sicht des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat die Landesschülervertretung bei einer Instagram-Veranstaltung mit Bildungsminister Helmut Holter (Linke) nicht gegen Datenschutzregeln verstoßen. Ein entsprechendes Verwaltungsverfahren habe er eingestellt, teilte Hasse am Donnerstag mit. Allerdings ermittle seine Behörde "in andere Richtungen" weiter, hieß es.
► Hasse stellt Verfahren gegen Landesschülervertretung einThüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat das Verfahren wegen möglicher Datenschutzverstöße gegen die Landesschülervertretung eingestellt. Streitpunkt war ein Instagram-Livestream mit Bildungsminister Holter - organisiert von der Schülervertretung. Das Verfahren gegen Holter deswegen geht aber weiter.
Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat ein Verfahren wegen möglicher Datenschutzverstöße gegen die Landesschülervertretung eingestellt. Das teilte Hasses Behörde am Donnerstag mit. Die Schülervertretung hatte zu einem Instagram-Livestream mit Bildungsminister Helmut Holter (Linke) eingeladen.
MDR, 11. Februar 2021
► Zum Link: Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Landesschülervertretung einBonn, 10.02.20221
► BfDI kritisiert Position des Rats zur ePrivacy-VerordnungDresden, 8. Februar 2021
► Safer Internet Day 2021 - Andreas Schurig: „Datenschutzfreundliche Anwendungen bevorzugt nutzen“Landesdatenschützer Hasse steht in der Kritik. Ihm wird eine Verhinderungsstrategie vorgeworfen, wenn es u.a. darum geht, Distanzunterricht in Coronazeiten zu ermöglichen. Der Eichsfelder Landrat sieht das dezidiert anders - und verteidigt Hasse.
In der Debatte um die Arbeit des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse entpuppt sich ein CDU-Politiker als Fürsprecher des in die Kritik geratenen Wächters über die persönlichen Daten der Thüringer. Der Eichsfelder Landrat Werner Henning springt Dr. Lutz Hasse zur Seite.
Von Fabian Klaus, 7. Februar 2021, TA
► CDU-Landrat springt Datenschützer zur SeiteThüringer Allgemeine, 6. Februar 2021
► Goldberg: So ist Deutschland - Henryk Goldberg über die Frage, wer Menschen vor Datenschützern schützt.Stuttgart, 3. Februar 2021
► VfB Stuttgart: Bußgeldverfahren wird eröffnetEin Datenschützer, der in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird, kann keine Daten schützen. Denn nicht selten werden Missstände erst dann wahrgenommen und schließlich abgestellt, wenn die breite Masse darüber diskutiert. Legt man diese Argumentation zugrunde, wird sich Lutz Hasse selbst sagen: Ich habe alles richtig gemacht. TA, vom 29. Januar 2021
zum selben Thema: thueringen24.de
Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse legt sich wegen eines Instagram-Livestreams mit Bildungsminister Helmut Holter und Schülern an. Viele sind genervt.
auch erschienen in Tag24.de
Ist dem Freistaat Datenschutz wichtiger als Bildung?
Mitten im Corona-Chaos um Notbetreuung, Homeschooling und Schulcloud-Abstürze macht jetzt auch noch Datenschutz-Chef Lutz Hasse unseren Kindern Probleme. Immer mehr Schüler, Eltern und Lehrer fragen sich: "KLICKT der noch ganz richtig?"
Digitaler Unterricht – Missstände müssen so schnell wie möglich behoben werden
Nach den erneuten Schulschließungen ist die hohe Anzahl an Anfragen zum
datenschutzkonformen Einsatz digitaler Lernmittel von Schulen, Lehrkräften, Eltern und
Medienvertreter*innen, die die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
erreicht, noch einmal gestiegen. PM der LfD Berlin vom 22. Januar 2021
Unser Gastautor ist Schüler und will nicht, dass seine Schule ohne Zustimmung persönliche Daten mit Microsoft teilt. Statt auf die Kritik einzugehen, schlagen die Verantwortlichen vor, dass er nicht am Online-Unterricht teilnimmt – bis die Schüler:innen sich gemeinsam auflehnen. Ein Erfahrungsbericht. Netzpolitik.org, 21. Januar 2021
Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie werden Freiheitsrechte zugunsten des Gesundheitsschutzes eingeschränkt: Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Berufsfreiheit. Dagegen scheinen aber Einschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland Tabu zu sein. Dabei ließe sich mit zeitlich beschränkten und maßvollen Ausnahmen beim Datenschutz womöglich mehr zur Eindämmung der Pandemie erreichen, als mit manch anderen umstrittenen Maßnahmen. Wie mit einer App mit echter Trackingfunktion Infektionsketten nachvollzogen und unterbrochen werden können, haben Südkorea und Taiwan vorgemacht.
Dem kategorischen Ausschluss von rechtlichen Einschränkungen im Datenschutz steht ein gewaltiges Defizit in der Datenschutzpraxis gegenüber. Interview Digitaler Staat, 21. Januar 2020
Facebooks Messengerdienst Whatsapp verzichtet vorerst auf die Einführung neuer Regeln für den Umgang mit Nutzerdaten. Die angekündigten Änderungen verschreckten die Kundschaft und trieben sie zur Konkurrenz.
Beitrag MDRAktuell, 16. Januar 2020
Videobeitrag MDRAktuell, 17. Januar 2020
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, begrüßt, dass die Niedersächsische Landesregierung der Bund-Länder-Vereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zugestimmt hat.
Pressemitteilung vom 19. Januar 2021
Einer Thüringer Schülerin aus einer Hartz-IV-Familie steht wegen der Schulschließungen im Corona-Lockdown ein internetfähiger Computer zu. Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.
Nach Einschätzung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Lutz Hasse, sind bei einem Hackerangriff auf den Betreiber der Thüringer Schulcloud keine Daten von Schülern erbeutet worden. Das teilte er am Freitag in Erfurt mit. SueddeutscheZeitung, 15. Januar 2021
Mit der Thüringer Schulcloud gibt es nicht nur technische Probleme, auch der Datenschutz macht Schwierigkeiten. Die Lehrergewerkschaften fordern vom Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse einen konstruktiveren Umgang mit Homeschooling. Dieser weist die Kritik zurück.
"Ich habe meine Probleme damit, in der Krise mit den Daten von Kindern großzügiger umzugehen."
Dr. Lutz Hasse
MDR THÜRINGEN, 14. Januar 2021
► Schulcloud-Debatte: Lehrergewerkschaften kritisieren DatenschützerIn der Corona-Pandemie gibt es viele Fragen, die wir mit Hilfe von Experten beantworten wollen:
Warum geben Kommunen, Gesundheitsämter und Seniorenheime nur selten konkrete Zahlen bekannt, in welchen Senioreneinrichtungen sich wie viele Menschen mit Corona infiziert haben und daran gestorben sind? Selbst auf Nachfrage nicht?
TLfDI, Dr. Lutz Hasse: Gegen eine Veröffentlichung von absoluten Zahlen von Corona-Infizierten gibt es dann keine datenschutzrechtlichen Bedenken, wenn mit ihr keine Verarbeitung personenbezogener Daten verbunden ist. Letztere erfordert eine Rechtsgrundlage, die für eine derartige Veröffentlichung nicht gegeben ist.
TA, 14.01.2021
► Leser fragen - Experten antworten: Unbekannte Corona-ZahlenDer Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber lehnt eine Überwachung des 15-Kilometer-Radius für Hotspots mittels Handy-Daten oder der Corona-Warn-App entschieden ab.
Die Akzeptanz der Warn-App „würde schlagartig sinken und man würde Ressourcen und Zeit vergeuden“, sagte Kelber der „Augsburger Allgemeinen“ (Dienstagsausgabe).
► Zum Link: Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Handyüberwachung der 15-Kilometer-Regel abEine Grundschule hat die digitale Kommunikation mit Schülern und Eltern abgebrochen. Der Grund: Ein Verwarnung der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten, Frau Maja Smolczyk.
Ein Elternteil meldete das Fehlen der Einverständniserkärung für die Padlet-Nutzung und auch den Einsatz von Microsoft Teams an der Schule. Das Ergebnis der Prüfung war eine Verwarnung.
Die Moodle-Variante "Lernraum Berlin" - die offizeille Lernplattform des Bundeslandes Berlin - sei derzeit am ehesten vertretbar, so Smolczyk.
Anbei der Link zu den ►Hinweisen für Berliner Verantwortliche zu Anbietern von Videokonferenz-Diensten der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Hier werden konkrete Systeme bewertet. Diese Bewertung wird vom TLfDI geteilt.
c't Magazin und heise online: 28. Dezember 2020
► Zum Link: Schulen brauchen Klarheit beim DatenschutzSchwere Vorwürfe gegen die Auskunftei Schufa: Sie plane im großen Stil Einblick in Giro-Konten zu nehmen - auch über anlassbezogene Bonitätsprüfungen hinaus. ► heise online, 25. Dezember 2020
► Zum Link: Plante die Schufa den großen Daten-Coup?Die Beauftragten von Landtag und Landesregierung sollen knapp 30 Prozent mehr Personal bekommen. Vom Rechnungshof gibt es dafür Kritik.
Anlässlich des Digital-Gipfels: Der Einsatz digitaler Lösungen sorgt für Nachhaltigkeit und Verbesserungen in allen Gesellschaftsbereichen
Pressebox, 30. November 2020
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Lnder (Datenschutzkonferenz - DSK) hat sich am 25. und 26. November 2020 per Video zu ihrer 100. Sitzung seit ihrem Bestehen getroffen
Pressemitteilung der DSK, 26. November 2020
Pressemitteilung der DSK, 19. November 2020
In Thüringen wird über intensivere Geschwindigkeitskontrollen diskutiert. Eine Technik des Thüringer Technologie-Konzerns Jenoptik macht das möglich. Die sogenannten "Streckenradars" messen das Tempo nicht an einer einzelnen Stelle, sondern ermitteln die Durchschnittsgeschwindigkeit über eine bestimmte Strecke. Bald auch in Thüringen?
Auch Thüringer Datenschutzbeauftragter hat Bedenken
Um den legalen Einsatz dieser Technik hatte es einen langwierigen Rechtsstreit gegeben. Knackpunkt war dabei der Datenschutz. Bei dieser Art von Straßenüberwachung werden nämlich sämtliche Kennzeichen der Verkehrsteilnehmer registriert. Und das ist laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2018 ein Eingriff in die sogenannte "Informationelle Selbstbestimmung". So sieht das auch Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse. Hasse sagte MDR THÜRINGEN, die anlassfreie Speicherung von Kennzeichen verstoße gegen geltendes Recht. mdr Thüringen, 20. Novmber 2020
► Zum Beitrag: Mit "Streckenradar" Temposünder blitzen: Das sagt die Thüringer PolitikDurch ihre Likes kennt Sie Facebook besser als ihr Kollege oder gar ihr Partner. Das sagt Dr. Lutz Hasse, Thüringens Datenschutzbeauftrager. Am 22. Oktober 2020 hat er in Erfurt seinen Tätigkeitsbericht für 2019 vorgestellt.
Beitrag Thüringenjournal, 22. Oktober 2020
MDR um 4 - Neues von hier: Minuten 0:59-1:28 Beitrag des TLfDI zum Thema Datenschutz und Auskunfteien
► Zum Beitrag: Schwarze Liste von Schufa und Stromanbietern: Werden Verbraucher bald aussortiert?Es ist gar nicht so einfach, sich rechtssicher im Bildungsbereich für den passenden Anbieter von Videokonferenzen zu entscheiden.
Die Frage an den obersten Datenschützer im Lande ist denkbar einfach: Welche Plattformen sind im Bildungsbereich nicht zu verwenden? Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, rät zu einer vorherigen ausführlichen Prüfung bei der Nutzung von US-amerikanischen Produkten. TLZ, 16.11.2020
Security Insider, 9. November 2020
► Zum Link: Datenschützer warnt vor automatisierten Online-ProfilbildungenGeht es den Chef etwas an, ob ich Schulden habe oder sogar überschuldet bin? Dazu haben ein Arbeitsrechts-Fachanwalt und Thüringens Datenschutzbeauftragter ganz klare Ansichten. TA, 4. November 2020
► Zum Link: Was der Arbeitgeber über seine Mitarbeiter wissen darf und - was nichtFür manche mag es nach Science-Fiction klingen, doch aus Sicht von Thüringens oberstem Datenschützer ist die Gefahr real: Aus Daten, die Nutzer im Internet hinterlassen, lassen sich Persönlichkeitsprofile erstellen – und die können unangenehme Konsequenzen haben. dpa, 2. November 2020, egovernment-computing.de
► Zum Link: Datenschützer warnt vor automatisierten Online-ProfilbildungenThüringens oberster Datenschützer warnt: Aus Nutzerdaten im Internet lassen sich intime Persönlichkeitsprofile erstellen – mit unangenehmen Konsequenzen. Ein Beitrag von Marie Frech, dpa
Für manche mag es nach Science-Fiction klingen, doch aus Sicht von Thüringens oberstem Datenschützer ist die Gefahr real: Aus Daten, die Nutzer im Internet hinterlassen, lassen sich Persönlichkeitsprofile erstellen - und die können unangenehme Konsequenzen haben.
Thüringens oberster Datenschutzbeauftragter, Dr. Lutz Hasse, warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Erstellung von Online-Profilen, etwa auf Grundlage von Daten Einzelner in sozialen Netzwerken wie Facebook. Er wünscht sich mehr Handhabe der Behörden. "Mir schwebt vor, dass es eine Meldepflicht gibt, wenn solche Profile gebildet werden", sagte Hasse im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Gebe es eine solche Pflicht, könne er mit seiner Behörde überprüfen, ob diese Profilbildungen überhaupt auf legalem Wege zustande kommen, sollte etwa ein Thüringer Unternehmen so etwas anbieten.
Auch erschienen bei ►heise.de, ►zeit.de, ►die welt.de vom 1. November 2020
► Zum Link TA: Gefahr durch automatische Online-ProfileDie Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern hat eine Orientierungshilfe für Videokonferenzdienste veröffentlicht. Für US-Lösungen bleibt wenig Spielraum. heise-online, 1. November 2020
► Zum Link: Datenschutzkonferenz: Hohe Anforderungen an VideokonferenzsystemeBonn, 23. Oktober 2020
Thüringens Datenschutzbeauftragter beklagt zunehmende Fälle von unerlaubten Abfragen persönlicher Daten durch die Polizei. CDU-Politiker Walk hält Hasses Aussagen für unlauter. TLZ, OTZ 23. Oktober 2020
► Zum Link: Ärger zwischen CDU und Datenschutzbeauftragtem um zu neugierige PolizistenDer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20.500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22.700. "Wir gehen ganz schön in die Knie, was die Bearbeitung angeht", sagte Hasse am Donnerstag in Erfurt. Durch die zunehmende Digitalisierung, aber auch durch die seit Mai 2018 geltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien neue Aspekte bei der Arbeit hinzugekommen. Mit der DSGVO wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen und Vereinen geregelt. Unter anderem meldeten immer mehr Unternehmen von sich aus, wenn es zu Pannen beim Datenschutz kommt. RTL.DE, 22.10.2020
Die Liste der Baustellen für Thüringens obersten Datenschützer wird immer länger. Es geht um Beratungen und Beschwerden. Und er weiß auch von besonders schweren Verstößen zu berichten.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20 500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22 700. welt.de, 22.10.2020
► Zum Link: Datenschutzbeauftragter sieht Aufgaben wachsenDer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20 500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22 700.
"Wir gehen ganz schön in die Knie, was die Bearbeitung angeht", sagte Hasse am Donnerstag in Erfurt. Durch die zunehmende Digitalisierung, aber auch durch die seit Mai 2018 geltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien neue Aspekte bei der Arbeit hinzugekommen. Mit der DSGVO wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen und Vereinen geregelt. sueddeutsche.de, 22.20.2020, dpa/th
► zum Link: Datenschutzbeauftragter sieht Aufgaben wachsenPolizistinnen und Polizisten in Thüringen nutzen immer häufiger das behördeninterne Informationssystem für private Zwecke.
«Das ist natürlich unzulässig», sagte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Lutz Hasse, am Donnerstag in Erfurt. «Diese Polizistinnen und Polizisten begehen einen sogenannten Exzess.» Werde es nachgewiesen, dass eine Datenabfrage aus nicht dienstlichen Gründen erfolgte, dann werde ein Bußgeld fällig, sagte Hasse. Auch müssten die Betroffenen mit einem Disziplinarverfahren rechnen. insüdthüringen.de, 22.10.2020
► Zum Link: Immer mehr Polizisten rufen privat Daten abPolizistinnen und Polizisten in Thüringen nutzen immer häufiger das behördeninterne Informationssystem für private Zwecke, berichtet der Datenschutzbeauftragte des Landes, Dr. Lutz Hasse.
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte muss sich in Thüringen zunehmen mit illegalen Abfragen personenbezogener Daten aus Polizeicomputern beschäftigen. Die Fälle würden zunehmen, sagte Dr. Lutz Hasse am Donnerstag in Erfurt. Derzeit liege die Zahl der Fälle im zweistelligen Bereich. Erkenntnisse darauf, dass rassistische oder fremdenfeindliche Straftaten mit den Daten begangen wurden, würden dem Datenschutzbeauftragten nicht vorliegen. TA, Kai Mudra, dpa, 22.10.2020
► Zum Link: Datenschutzbeauftragter: Immer mehr Polizisten rufen privat Daten abDurch ihre Likes kennt Sie Facebook besser als ihr Kollege oder gar ihr Partner. Das sagt Dr. Lutz Hasse, Thüringens Datenschutzbeauftrager. Am Donnerstag hat er in Erfurt seinen Tätigkeitsbericht für 2019 vorgestellt. Bericht von Sascha Mönch, MDR Thüringenjournal
► Zum Beitrag des MDR-Thüringenjournals vom 22.10.2020: Datenschutzbeauftragter zeigt Umfang der Aufgaben aufErfurt (dpa/th) - Thüringens oberster Datenschützer, Dr. Lutz Hasse, blickt heute (10.00 Uhr) in Erfurt auf das vergangene Jahr zurück. Vor allem die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) habe den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2019 beschäftigt, hieß es bereits im Vorfeld. Unter anderem viele Unternehmen und Kommunen suchten den Angaben zufolge nach wie vor Rat zur Umsetzung der EU-Vorgaben.
Die DS-GVO gilt seit Mai 2018 in der Europäischen Union. Mit ihr wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen oder Vereinen geregelt.
► Zum Link: Hasse zieht Bilanz zur Datenschutz-GrundverordnungNach Angaben des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat sich die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz innerhalb eines Jahres verdoppelt. Das gab Hasse am Donnerstag bei der Vorstellung der neuen Tätigkeitsberichte bekannt. Er kritisierte zudem das Verhalten mancher Polizisten.
Die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz ist in Thüringen deutlich gestiegen. Nach Angaben des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat seine Behörde im vergangenen Jahr 103 Verfahren eingeleitet. Das waren doppelt so viele wie im Jahr 2018. Es wurden Bußgelder in Höhe von über 28.000 Euro verhängt; rund fünfmal so viel als 2018.
Die Strafen mussten unter anderem verhängt werden, weil Privatgrundstücke mit Videokameras überwacht wurden oder weil Unternehmern die Herausgabe von gespeicherten Daten verweigerten. MDR THÜRINGEN, 22. Oktober 2020
Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 6. Oktober 2020 entschieden. Perrsönliche Telefon- und Internetdaten dürfen nicht ohne Anlass, ohne Unterschied und vor allem nicht auf Vorrat gesammelt und gespeichert werden. Das hat der EuGH mit seinem jüngsten Urteil klar gemacht. Dafür gibt es Lob von Datenschützern, die gleichzeitig aber auch zur Vorsicht mahnen.
„Der EuGH stellt mit seiner Entscheidung wiederholt klar, dass die dauerhafte wahllose Übermittlung oder Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat ohne jegliche Begrenzungen unzulässig ist“, sagt Dr. Lutz Hasse, LfDI in Thüringen.
„Damit bekräftigt das höchste europäische Gericht die Auffassung der deutschen Datenschützer: Die flächendeckende, anlasslose Übermittlung und Speicherung dieser personenbezogenen Daten verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“
www.datenschutz-praxis.de vom 16.Oktober 2020
► Zum Link: Vorratsdatenspeicherung: Das sagt die Datenschutz-Welt zum EuGH-UrteilWDR, 7. Okotober 2020
Ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro hatte der Bonner Bundesbeauftragte für Datenschutz gegen den Telekommunikationsdienstleister 1&1 verhängt. Am Mittwochmorgen hat am Bonner Landgericht der Prozess begonnen.
► Zum Beitrag: 1&1 klagt gegen Millionen-Bußgeld in Bonn
Experten fordern eine Regulierung beim Umgang mit künstlicher Intelligenz. Zahlreiche Fragen sind weiterhin ungeklärt.
Jeder hat etwas zu verbergen: Seine Privatsphäre. Das ist die Botschaft eines Symposiums des Thüringer Datenschutzbeauftragten, Dr. Lutz Hasse. Welche Gefahren ergeben sich aus der Digitalisierung? Was riskiere ich bei der Nutzung großer Internetplattformen zum Einkaufen oder beim Videostreamen? Wie schnell sind welche Erkenntnisse über mich als Nutzer gesammelt, ausgewertet und womöglich weiterverarbeitet?
Ein Beitrag von Kai Mudra.
► Jeder hat etwas zu verbergen: Symposium zum Thema Datenschutz in ErfurtIn Thüringen müssen Gaststätten wieder die Daten ihrer Gäste erfassen und speichern. Wer falsche Angaben macht, dem droht ein Bußgeld. Aber wer soll das kontrollieren?
Auch beim Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse sind deshalb einige Beschwerden eingegangen. Fortlaufende Listen, in die sich Gäste zum Schutz vor Coronainfektionen mit Namen und Adresse eintragen, dürfe es nicht geben, so Hasse. Jeder einzelne Gast müsse einen eigenen Zettel erhalten und ausfüllen.
► Wirte müssen Gästelisten führen, aber wer kontrolliert die?Chef-Datenschützer Ulrich Kelber sieht in der Gastronomie eklatante Mängel beim Datenschutz. Und er macht Front gegen "Bürgernummer". waz.de, 12.09.2020
DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe zur "Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen"
03. September 2020
Pressemitteilung des hamburgischen Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 14. August 2020.
Ab 2023 soll an zentraler Stelle gesammelt werden, wie viel Rente sich jeder Bürger gesetzlich, betrieblich und privat zusammengespart hat. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse sieht dieses Vorhaben skeptisch.
Beitrag MDR Aktuell, 27. August 2020
Presseinfo LDA Brandenburg, 19.08.2020
PM BfDI 19. August 2020
PM des LfDI BWL vom 19. August 2020
Bei einem zweiten Lockdown soll der Unterricht zu Hause endlich besser funktionieren. Technisch wäre das kein Problem – doch jetzt kommt der Datenschutz. Von Corinna Budras FAZ, 19. August 2020
Das Thema Datenschutz begleitet die Lehrkräfte auch im neuen Schuljahr. Insbesondere beim Digitalunterricht stellen sich viele Fragen. Gerade ist in Hessen eine Debatte darüber entbrannt, ob Schülerinnen und Schüler aus Risikogruppen digital zum Unterricht zugeschaltet werden können. Das Kultusministerium hatte dies vorgeschlagen, der Verband Bildung und Erziehung lehnt dies mit Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung ab. Im Interview mit dem Schulportal erklärt der thüringische Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse, was Lehrerinnen und Lehrer beim Einsatz von Apps und Software beachten müssen, wieso er WhatsApp als Kommunikationsweg zwischen Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schüler für gefährlich hält und wie er heute zu Bußgeldern bei Verstößen von Lehrkräften gegen den Datenschutz steht. Im Juni war Hasse in die Kritik geraten, nachdem er Lehrkräften Bußgelder von bis zu 1.000 Euro angedroht hatte, wenn sie keine sichere Software verwenden.
Unter anderem wegen falscher Aussagen zur verwendeten Verschlüsselung fordert eine Verbraucherschutzorganisation Schadensersatz von Zoom. golem.de, 13.08.2020
► Zum Link: Verbraucherschützer verklagen ZoomTP-Exklusiv. "Datenrasterung". "Gläserner Versicherter". Jetzt äußert sich der Bundesdatenschutzbeauftragte zu dem ungeheuerlichen Vorgang:
Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. ► heise.online, 5. August 2020
An der Uni Erfurt beginnen nächste Woche die Prüfungen. Natürlich ist auch hier durch Corona alles anders – nach einem Online-Semester sollen auch die Prüfungen online geschrieben werden. Dazu hat die Uni Erfurt in ein System investiert, das bei Studierenden viele Fragen aufwirft – vor allem den Datenschutz betreffend. Was sind die Sorgen und was sagt Thüringens Datenschutzbeauftragter dazu?
mdr AKTUELL, von Lily Meyer, 10. Juli 2020
► Hier geht es zum Beitrag: Uni-Erfurt: Datenschutzrechtliche Bedenken bei Online-PrüfungenDie Bundesregierung will das E-Government vorantreiben und greift dabei zu einem heiklen Mittel: Sie plant, die Steuer-ID in eine allgemeine Bürgernummer für alle möglichen Ämter zu verwandeln.
heise-online, 9. Juli 2020
► Link zum Beitrag: Steuer-ID soll Bürgernummer werden – Datenschützer sind alarmiertPressemitteilung der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk vom 3. Juli 2020
Mit der Corona-Krise kamen Lernplattformen plötzlich zu zentraler Bedeutung im Schulalltag. Viele davon befinden sich in einem ungleichen Wettbewerb - Microsoft gegen den Software-Mittelstand.
SüddeutscheZeitung, 21. Juni 2020
Die AOK Baden-Württemberg nutzte widerrechtlich die Daten von Gewinnspielteilnehmern zu Werbezwecken.
► golem.de, 30. Juni 2020, Moritz Tremmel
► Millionenbußgeld für Datenschutzverstoß bei KrankenkasseWegen möglicher Datenschutzverstöße soll jetzt das Verfahren gegen eine Schule in Thüringen eingestellt werden. Bußgelder gegen Lehrer drohen aber weiterhin.
Thüringer Dehoga-Geschäftsführer kritisiert Dokumentationspflicht bei jedem einzelnen Restaurant-Gast
Gastronomen, die wegen der Corona-Pandemie die Kontakt-Informationen ihrer Gäste sammeln müssen, sind auch dazu verpflichtet, diese Daten nach vier Wochen wieder zu löschen.
Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2020
Lutz Hasse gibt sich nicht allzu diplomatisch: Der Thüringer Datenschutzbeauftragte drohte Anfang Juni den LehrerInnen im Bundesland mit Geldstrafen, sollten sie beim Online-Unterricht Datenschutzregeln verletzt haben. Bis zu 1.000 Euro könne das kosten.
digitalcourage.de, 23. Juni 2020
Datenschutzfreundliches Grundkonzept der Corona-Warn-App –
Freiwilligkeit darf nicht durch zweckwidrige Nutzung untergraben
werden! PM der DSK zur Corona-App
7000 Menschen spenden ihre Fitness-Daten via App an das RKI. Eine Fieberkarte soll Covid-19-Erkrankungen sichtbar machen. OTZ, 17. Juni 2020
Beitrag vom MDR Thüringen Journal, 15. Juni 2020
Podcast - Folge 13
Mit seiner Äußerung bezüglich Bußgelder für Lehrer sorgte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für Aufregung. Aber ihn auf diese Aussage zu reduzieren wäre ungerecht, da er zum Thema „Datenschutz an Schulen“ schon seit Langem auf vielfältige Art und Weise aktiv ist. Im Interview sprechen wir mit Dr. Lutz Hasse über die aktuelle Problematik von Homeschooling und Datenschutz.
Das Gespräch mit Lutz Hasse vom 15. Juni 2020
"Nichts gegen Kreativität von Lehrern, aber..." news4teacher.de, 15. Juni 2020
Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR), hat den Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse für dessen Ankündigung, gegen Lehrer aufgrund von Datenschutzverstößen während der Corona-Krise zu ermitteln, scharf kritisiert. news4teacher.de, 14. Juni 2020
Hollitzer trifft Datenschützer Hasse. TA, 11. Juni 2020
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Goldberg: Wo der Spaß aufhört!
Henry Goldberg über den Zusammenhang von Daten- und Menschenschutz. TA, 13. Juni 2020
Michael Hose, Lehrer und CDU-Politiker, ist ins Visier des Landesdatenschützers geraten, weil er beim Distanzunterricht kreative Wege ging. OTZ, 13. Juni 2020
Kritik am Landesdatenschutzbeauftragten nach in Aussicht gestellten Bußgeldern gegen Lehrer reißt nicht ab
Thüringen sorgt mal wieder für Aufsehen: Der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse will Lehrer prüfen, die Corona-bedingt digital unterrichten. Ein Sturm der Entrüstung und eine nur auf den ersten Blick beruhigende Einigung mit dem Bildungsministerium – was ist da los? Datenschutzbeauftragter.info.de, 9. Juni 2020
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Vorgehen gegen Lehrer: Diskussion um Bußgelder hält an, TA 10. Juni 2020
Debatte um Datenschutz beim e-Learning, MDR 8. Juni 2020
Bei Kinderdaten hört der Spaß auf!, news4teacher.de 10. Juni 2020
Drohende Bußgelder gegen Lehrer, TA 10. Juni 2020
Entscheidung über Bußgelder gegen Lehrer gefallen, TA 8. Juni 2020
Da hört der Spaß auf!, TLZ 10. Juni 2020
Bußgelder gegen Lehrer wegen Digitalunterricht?, epochetimes.de 10. Juni 2020
Schulunterricht mit Risiken und Nebenwirkungen, deutschlandfunk.de 9. Juni 2020
Thüringens Datenschutzbeauftragter will prüfen, ob beim digitalen Unterricht in der Coronakrise gegen den Datenschutz verstoßen wurde. Spiegel Panorama, 5. Juni 2020
Ist es ein Skandal, wenn Lehrkräfte Zoom oder Whatsapp nutzen, um Schüler während der Pandemie zu unterrichten? Eine Bußgeld-Drohung in Thüringen wirft grundsätzliche Fragen auf. Süddeutsche Zeitung, 6. Juni 2020
Nach angedrohten Bußgeldern gegen Lehrer wird der Thüringer Datenschutzbeauftragte massiv kritisiert. Es geht um mögliche Verstöße von Lehrern gegen den Datenschutz beim Digitalunterricht während der Corona-Krise. Beitrag des MDR, 04. Juni 2020
Thüringens Landesbeauftragter Lutz Hasse prüft Datenschutzverstöße beim Lernen von zu Hause. TA, 04. Juni 2020
Leitartikel: Datenschutz mit Augenmaß, TLZ, 04. Juni 2020
Wegen der Corona-Pandemie müssen viele Schüler zeitweise zu Hause unterrichtet werden. Dabei könnte es zu Datenschutzverstößen gekommen sein, denen der Datenschutzbeauftragte des Freistaats Thüringen nun nachgehen will. Dieses Vorgehen stößt aber teils auf Empörung. News4teacher, 4. Juni 2020
weitere Artikel zum Thema:
Beitrag der insuedthüringen.de
Beitrag der inSuedthüringen.de
Der Streit zwischen der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk und Microsoft um Videokonferenz-Lösungen des Konzerns geht in die nächste Runde. faz.net
Familien, Freundeskreise aber auch Firmen und Schulklassen setzen in der Coronakrise auf Videokonferenzen mit dem US-Dienst Zoom. Doch es gibt Bedenken. Der Bundesdatenschutzbeauftrage rät nun ausdrücklich von Zoom ab. br.de
DPA: Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei der Erfassung von Kundendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angemahnt.
Auch erschienen unter gmx.net und die.welt.de, 19. Mai 2020
► Beschwerden über Erfassung von Kundendaten in der Corona-Krise, Freies Wort und insuedtrueringen.de vom 19.05.2020
Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei der Erfassung von Kundendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angemahnt. Seine Behörde hätten in den vergangenen Tagen zahlreiche Beschwerden erreicht, erklärte Hasse am Dienstag in Erfurt.
► Corona-Krise: Beschwerden über Erfassung von Kundendaten, RTL: 19. Mai 2020Ob die Anfertigung von Tageslisten in Restaurant rechtmäßig ist, prüft der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte (TLfDI) Dr. Lutz Hasse.
► OTZ, vom 15. Mai 2020: Jena muss Pflicht zur Gästedatenerhebung begründenBei vielen Menschen in Mitteldeutschland dürfte die Vorfreude groß sein: Bald wird es wieder möglich sein, im Restaurant essen zu gehen. In Sachsen und Thüringen schon ab Donnerstag, in Sachsen-Anhalt dann ab kommender Woche. Ganz so unkompliziert wird das aber nicht. Die Gastwirte müssen wegen Corona strikte Hygiene-Regeln einhalten – und zum Teil sogar Gästelisten führen. Aber: Ist das datenschutzrechtlich überhaupt in Ordnung?
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse sagt dazu: "Wenn Daten preisgegeben werden sollen oder müssen, dann braucht man dafür entweder eine Rechtsgrundlage oder die freiwillige Einwilligung. Eine Rechtsgrundlage kann ich, wie das Sozialministerium auch, derzeit nicht erkennen." In den Corona-Verordnungen im Freistaat Thüringen sei eine Pflicht zur Speicherung der Kontaktdaten von Gästen in Restaurants oder bei Friseuren nicht niedergelegt, sagt Hasse.
Aber: Auch die Sache mit der Freiwilligkeit ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht komplett unbedenklich. Denn: Wie freiwillig ist die Preisgabe meiner Daten tatsächlich, wenn sie mit dem Restaurantbesuch und dem Friseurtermin zusammenhängt? Das Problem sehe er auch, sagt der Datenschützer Hasse.
Wie mitteldeutsche Länder die Kontaktnachverfolgung handhaben:
Erfurt, 14. Mai 2020
Der Landtag stimmt mehrheitlich für den neuen Rundfunkstaatsvertrag. Dass Daten alle vier Jahre aktualisiert werden, bleibt umstritten.
Ehepartner und eingetragene Lebenspartner können für ihre Zweitwohnung künftig eine Befreiung von den Rundfunkbeiträgen beantragen. Damit wurde ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 umgesetzt. Das hat der Landtag mit der Verabschiedung des neuen Rundfunkstaatsvertrag beschlossen. Während die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und Teile der CDU zustimmten, votierte die AfD dagegen, sie will die Beiträge gänzlich abschaffen. Die FDP enthielt sich.
Die Novelle sieht zudem vor, dass zur „Sicherstellung der Aktualität des Datenbestandes“ jede Meldebehörde alle vier Jahre ab 2022 die Daten aller volljährigen Personen an die jeweils zuständige Landesrundfunkanstalt melden soll. Vor allem das jedoch war im Parlament umstritten.
Ihre Fraktion werde zustimmen, allerdings „mit großen Bauchschmerzen“, so die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling. Sie verwies auf Äußerungen des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse, der gewarnt hatte, dass mit der neuen Regelung in großem Umfang personenbezogene Daten von Betroffenen übermittelt und verarbeitet würden, die teilweise nicht nötig seien.
► Zeitwohnung von Rundfunkbeiträgen befreit: TLZ, 13. Mai 2020Thüringer IT und Medienexperten schaffen ehrenamtlich virtuelles Klassenzimmer, das lebendigen Unterricht erlaubt
..."Es ist wie normaler Unterricht, nur dass die Tafel als Rechteck inmitten des Monitors zu sehen ist. Die Lehrerin und Schüler sind nebeneinander live aus ihren Zimmern zugeschaltet."
..."Wir hatten bereits vor Corona ein System für virtuelle Online -Exkursionen entwickelt, mit dem Schulklassen Kulturstätten besuchen oder Experten treffen können, ohne den Klassenraum verlassen zu müssen", erklärt Steven Bethke den Ansatz. Bereits bevor Schulschließungen drohten, kam aber auch die Idee auf, interaktiven Unterricht aufzusetzen und ein passendes System dafür zu suchen."
..."Denn während die Schulen mit Schulcloud sich über Lernfilme und spätere Lehrgänge fit machen sollen, wie eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage schreibt, sei es den Erfurtern stets darum gegangen, die Plattform gemeinsam mit Lehrern, Eltern, Schülern und nicht zu vergessen mit dem Datenschutzbeauftragten der Landesregierung, Dr. Lutz Hasse, zu entwickeln. 'Wir haben, natürlich auch schon über Videokonferenzen die Lehrer geschult oder Elternabende abgehalten. Und zudem auch kleine Handbücher erstellt', erläutert Kristin Daum."
► Mit Tastatur und AugenzwinkernZu kompliziert, zu viele Regeln, zu wenig gute Alternativen: Dem Datenschutz wird zuweilen vorgeworfen, er würde den technischen Fortschritt und die Digitalisierung der Schulen behindern und ausbremsen. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hat dazu eine andere Meinung. Er argumentiert, Grundrechte dürfen nicht über Bord geworfen werden, nur um dem eigentlich schon abgefahrenen „Zug der Digitalisierung“ ein kleines bisschen schneller hinterher laufen zu können. ► mdr 360G Medien, 30. April 2020, 21:20 Uhr
► Interview: „In Krisenzeiten muss sich Recht bewähren.“Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse hat versiegelte Teilnehmerlisten für Demonstrationen zum 1. Mai vorgeschlagen. Welt.de
auch erschienen auf:
Beschwerden, Anregungen und Fragen an den TLfDI
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