Hier finden Sie Fotos von Dr. Lutz Hasse für Presseveröffentlichungen.
Nachfolgend finden Sie Pressemeldungen und Interviews mit und über den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie Datenschutznews aus Thüringen und anderen Bundesländern:
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Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20.500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22.700. "Wir gehen ganz schön in die Knie, was die Bearbeitung angeht", sagte Hasse am Donnerstag in Erfurt. Durch die zunehmende Digitalisierung, aber auch durch die seit Mai 2018 geltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien neue Aspekte bei der Arbeit hinzugekommen. Mit der DSGVO wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen und Vereinen geregelt. Unter anderem meldeten immer mehr Unternehmen von sich aus, wenn es zu Pannen beim Datenschutz kommt. RTL.DE, 22.10.2020
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Die Liste der Baustellen für Thüringens obersten Datenschützer wird immer länger. Es geht um Beratungen und Beschwerden. Und er weiß auch von besonders schweren Verstößen zu berichten.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20 500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22 700. welt.de, 22.10.2020
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Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20 500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22 700.
"Wir gehen ganz schön in die Knie, was die Bearbeitung angeht", sagte Hasse am Donnerstag in Erfurt. Durch die zunehmende Digitalisierung, aber auch durch die seit Mai 2018 geltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien neue Aspekte bei der Arbeit hinzugekommen. Mit der DSGVO wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen und Vereinen geregelt. sueddeutsche.de, 22.20.2020, dpa/th
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Polizistinnen und Polizisten in Thüringen nutzen immer häufiger das behördeninterne Informationssystem für private Zwecke.
«Das ist natürlich unzulässig», sagte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Lutz Hasse, am Donnerstag in Erfurt. «Diese Polizistinnen und Polizisten begehen einen sogenannten Exzess.» Werde es nachgewiesen, dass eine Datenabfrage aus nicht dienstlichen Gründen erfolgte, dann werde ein Bußgeld fällig, sagte Hasse. Auch müssten die Betroffenen mit einem Disziplinarverfahren rechnen. insüdthüringen.de, 22.10.2020
► Zum Link: Immer mehr Polizisten rufen privat Daten abSeite für Quickedit]
Polizistinnen und Polizisten in Thüringen nutzen immer häufiger das behördeninterne Informationssystem für private Zwecke, berichtet der Datenschutzbeauftragte des Landes, Dr. Lutz Hasse.
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte muss sich in Thüringen zunehmen mit illegalen Abfragen personenbezogener Daten aus Polizeicomputern beschäftigen. Die Fälle würden zunehmen, sagte Dr. Lutz Hasse am Donnerstag in Erfurt. Derzeit liege die Zahl der Fälle im zweistelligen Bereich. Erkenntnisse darauf, dass rassistische oder fremdenfeindliche Straftaten mit den Daten begangen wurden, würden dem Datenschutzbeauftragten nicht vorliegen. TA, Kai Mudra, dpa, 22.10.2020
► Zum Link: Datenschutzbeauftragter: Immer mehr Polizisten rufen privat Daten abSeite für Quickedit]
Durch ihre Likes kennt Sie Facebook besser als ihr Kollege oder gar ihr Partner. Das sagt Dr. Lutz Hasse, Thüringens Datenschutzbeauftrager. Am Donnerstag hat er in Erfurt seinen Tätigkeitsbericht für 2019 vorgestellt. Bericht von Sascha Mönch, MDR Thüringenjournal
► Zum Beitrag des MDR-Thüringenjournals vom 22.10.2020: Datenschutzbeauftragter zeigt Umfang der Aufgaben aufSeite für Quickedit]
Erfurt (dpa/th) - Thüringens oberster Datenschützer, Dr. Lutz Hasse, blickt heute (10.00 Uhr) in Erfurt auf das vergangene Jahr zurück. Vor allem die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) habe den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2019 beschäftigt, hieß es bereits im Vorfeld. Unter anderem viele Unternehmen und Kommunen suchten den Angaben zufolge nach wie vor Rat zur Umsetzung der EU-Vorgaben.
Die DS-GVO gilt seit Mai 2018 in der Europäischen Union. Mit ihr wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen oder Vereinen geregelt.
► Zum Link: Hasse zieht Bilanz zur Datenschutz-GrundverordnungSeite für Quickedit]
Nach Angaben des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat sich die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz innerhalb eines Jahres verdoppelt. Das gab Hasse am Donnerstag bei der Vorstellung der neuen Tätigkeitsberichte bekannt. Er kritisierte zudem das Verhalten mancher Polizisten.
Die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz ist in Thüringen deutlich gestiegen. Nach Angaben des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat seine Behörde im vergangenen Jahr 103 Verfahren eingeleitet. Das waren doppelt so viele wie im Jahr 2018. Es wurden Bußgelder in Höhe von über 28.000 Euro verhängt; rund fünfmal so viel als 2018.
Die Strafen mussten unter anderem verhängt werden, weil Privatgrundstücke mit Videokameras überwacht wurden oder weil Unternehmern die Herausgabe von gespeicherten Daten verweigerten. MDR THÜRINGEN, 22. Oktober 2020
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Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 6. Oktober 2020 entschieden. Perrsönliche Telefon- und Internetdaten dürfen nicht ohne Anlass, ohne Unterschied und vor allem nicht auf Vorrat gesammelt und gespeichert werden. Das hat der EuGH mit seinem jüngsten Urteil klar gemacht. Dafür gibt es Lob von Datenschützern, die gleichzeitig aber auch zur Vorsicht mahnen.
„Der EuGH stellt mit seiner Entscheidung wiederholt klar, dass die dauerhafte wahllose Übermittlung oder Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat ohne jegliche Begrenzungen unzulässig ist“, sagt Dr. Lutz Hasse, LfDI in Thüringen.
„Damit bekräftigt das höchste europäische Gericht die Auffassung der deutschen Datenschützer: Die flächendeckende, anlasslose Übermittlung und Speicherung dieser personenbezogenen Daten verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“
www.datenschutz-praxis.de vom 16.Oktober 2020
► Zum Link: Vorratsdatenspeicherung: Das sagt die Datenschutz-Welt zum EuGH-UrteilSeite für Quickedit]
WDR, 7. Okotober 2020
Ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro hatte der Bonner Bundesbeauftragte für Datenschutz gegen den Telekommunikationsdienstleister 1&1 verhängt. Am Mittwochmorgen hat am Bonner Landgericht der Prozess begonnen.
► Zum Beitrag: 1&1 klagt gegen Millionen-Bußgeld in Bonn
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Experten fordern eine Regulierung beim Umgang mit künstlicher Intelligenz. Zahlreiche Fragen sind weiterhin ungeklärt.
Jeder hat etwas zu verbergen: Seine Privatsphäre. Das ist die Botschaft eines Symposiums des Thüringer Datenschutzbeauftragten, Dr. Lutz Hasse. Welche Gefahren ergeben sich aus der Digitalisierung? Was riskiere ich bei der Nutzung großer Internetplattformen zum Einkaufen oder beim Videostreamen? Wie schnell sind welche Erkenntnisse über mich als Nutzer gesammelt, ausgewertet und womöglich weiterverarbeitet?
Ein Beitrag von Kai Mudra.
► Jeder hat etwas zu verbergen: Symposium zum Thema Datenschutz in ErfurtSeite für Quickedit]
In Thüringen müssen Gaststätten wieder die Daten ihrer Gäste erfassen und speichern. Wer falsche Angaben macht, dem droht ein Bußgeld. Aber wer soll das kontrollieren?
Auch beim Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse sind deshalb einige Beschwerden eingegangen. Fortlaufende Listen, in die sich Gäste zum Schutz vor Coronainfektionen mit Namen und Adresse eintragen, dürfe es nicht geben, so Hasse. Jeder einzelne Gast müsse einen eigenen Zettel erhalten und ausfüllen.
► Wirte müssen Gästelisten führen, aber wer kontrolliert die?Seite für Quickedit]
Chef-Datenschützer Ulrich Kelber sieht in der Gastronomie eklatante Mängel beim Datenschutz. Und er macht Front gegen "Bürgernummer". waz.de, 12.09.2020
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DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe zur "Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen"
03. September 2020
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Pressemitteilung des hamburgischen Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 14. August 2020.
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Ab 2023 soll an zentraler Stelle gesammelt werden, wie viel Rente sich jeder Bürger gesetzlich, betrieblich und privat zusammengespart hat. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse sieht dieses Vorhaben skeptisch.
Beitrag MDR Aktuell, 27. August 2020
Seite für Quickedit]Presseinfo LDA Brandenburg, 19.08.2020
Seite für Quickedit]PM BfDI 19. August 2020
Seite für Quickedit]PM des LfDI BWL vom 19. August 2020
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Bei einem zweiten Lockdown soll der Unterricht zu Hause endlich besser funktionieren. Technisch wäre das kein Problem – doch jetzt kommt der Datenschutz. Von Corinna Budras FAZ, 19. August 2020
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Das Thema Datenschutz begleitet die Lehrkräfte auch im neuen Schuljahr. Insbesondere beim Digitalunterricht stellen sich viele Fragen. Gerade ist in Hessen eine Debatte darüber entbrannt, ob Schülerinnen und Schüler aus Risikogruppen digital zum Unterricht zugeschaltet werden können. Das Kultusministerium hatte dies vorgeschlagen, der Verband Bildung und Erziehung lehnt dies mit Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung ab. Im Interview mit dem Schulportal erklärt der thüringische Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse, was Lehrerinnen und Lehrer beim Einsatz von Apps und Software beachten müssen, wieso er WhatsApp als Kommunikationsweg zwischen Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schüler für gefährlich hält und wie er heute zu Bußgeldern bei Verstößen von Lehrkräften gegen den Datenschutz steht. Im Juni war Hasse in die Kritik geraten, nachdem er Lehrkräften Bußgelder von bis zu 1.000 Euro angedroht hatte, wenn sie keine sichere Software verwenden.
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Unter anderem wegen falscher Aussagen zur verwendeten Verschlüsselung fordert eine Verbraucherschutzorganisation Schadensersatz von Zoom. golem.de, 13.08.2020
► Zum Link: Verbraucherschützer verklagen ZoomSeite für Quickedit]
TP-Exklusiv. "Datenrasterung". "Gläserner Versicherter". Jetzt äußert sich der Bundesdatenschutzbeauftragte zu dem ungeheuerlichen Vorgang:
Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. ► heise.online, 5. August 2020
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An der Uni Erfurt beginnen nächste Woche die Prüfungen. Natürlich ist auch hier durch Corona alles anders – nach einem Online-Semester sollen auch die Prüfungen online geschrieben werden. Dazu hat die Uni Erfurt in ein System investiert, das bei Studierenden viele Fragen aufwirft – vor allem den Datenschutz betreffend. Was sind die Sorgen und was sagt Thüringens Datenschutzbeauftragter dazu?
mdr AKTUELL, von Lily Meyer, 10. Juli 2020
► Hier geht es zum Beitrag: Uni-Erfurt: Datenschutzrechtliche Bedenken bei Online-PrüfungenSeite für Quickedit]
Die Bundesregierung will das E-Government vorantreiben und greift dabei zu einem heiklen Mittel: Sie plant, die Steuer-ID in eine allgemeine Bürgernummer für alle möglichen Ämter zu verwandeln.
heise-online, 9. Juli 2020
► Link zum Beitrag: Steuer-ID soll Bürgernummer werden – Datenschützer sind alarmiertSeite für Quickedit]
Pressemitteilung der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk vom 3. Juli 2020
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Mit der Corona-Krise kamen Lernplattformen plötzlich zu zentraler Bedeutung im Schulalltag. Viele davon befinden sich in einem ungleichen Wettbewerb - Microsoft gegen den Software-Mittelstand.
SüddeutscheZeitung, 21. Juni 2020
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Die AOK Baden-Württemberg nutzte widerrechtlich die Daten von Gewinnspielteilnehmern zu Werbezwecken.
► golem.de, 30. Juni 2020, Moritz Tremmel
► Millionenbußgeld für Datenschutzverstoß bei KrankenkasseSeite für Quickedit]
Wegen möglicher Datenschutzverstöße soll jetzt das Verfahren gegen eine Schule in Thüringen eingestellt werden. Bußgelder gegen Lehrer drohen aber weiterhin.
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Thüringer Dehoga-Geschäftsführer kritisiert Dokumentationspflicht bei jedem einzelnen Restaurant-Gast
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Gastronomen, die wegen der Corona-Pandemie die Kontakt-Informationen ihrer Gäste sammeln müssen, sind auch dazu verpflichtet, diese Daten nach vier Wochen wieder zu löschen.
Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2020
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Lutz Hasse gibt sich nicht allzu diplomatisch: Der Thüringer Datenschutzbeauftragte drohte Anfang Juni den LehrerInnen im Bundesland mit Geldstrafen, sollten sie beim Online-Unterricht Datenschutzregeln verletzt haben. Bis zu 1.000 Euro könne das kosten.
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digitalcourage.de, 23. Juni 2020
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Datenschutzfreundliches Grundkonzept der Corona-Warn-App –
Freiwilligkeit darf nicht durch zweckwidrige Nutzung untergraben
werden! PM der DSK zur Corona-App
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7000 Menschen spenden ihre Fitness-Daten via App an das RKI. Eine Fieberkarte soll Covid-19-Erkrankungen sichtbar machen. OTZ, 17. Juni 2020
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Beitrag vom MDR Thüringen Journal, 15. Juni 2020
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Podcast - Folge 13
Mit seiner Äußerung bezüglich Bußgelder für Lehrer sorgte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für Aufregung. Aber ihn auf diese Aussage zu reduzieren wäre ungerecht, da er zum Thema „Datenschutz an Schulen“ schon seit Langem auf vielfältige Art und Weise aktiv ist. Im Interview sprechen wir mit Dr. Lutz Hasse über die aktuelle Problematik von Homeschooling und Datenschutz.
Das Gespräch mit Lutz Hasse vom 15. Juni 2020
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"Nichts gegen Kreativität von Lehrern, aber..." news4teacher.de, 15. Juni 2020
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Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR), hat den Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse für dessen Ankündigung, gegen Lehrer aufgrund von Datenschutzverstößen während der Corona-Krise zu ermitteln, scharf kritisiert. news4teacher.de, 14. Juni 2020
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Hollitzer trifft Datenschützer Hasse. TA, 11. Juni 2020
weitere Artikel zum Thema:
Goldberg: Wo der Spaß aufhört!
Henry Goldberg über den Zusammenhang von Daten- und Menschenschutz. TA, 13. Juni 2020
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Michael Hose, Lehrer und CDU-Politiker, ist ins Visier des Landesdatenschützers geraten, weil er beim Distanzunterricht kreative Wege ging. OTZ, 13. Juni 2020
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Kritik am Landesdatenschutzbeauftragten nach in Aussicht gestellten Bußgeldern gegen Lehrer reißt nicht ab
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Thüringen sorgt mal wieder für Aufsehen: Der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse will Lehrer prüfen, die Corona-bedingt digital unterrichten. Ein Sturm der Entrüstung und eine nur auf den ersten Blick beruhigende Einigung mit dem Bildungsministerium – was ist da los? Datenschutzbeauftragter.info.de, 9. Juni 2020
weitere Artikel zum Thema:
Vorgehen gegen Lehrer: Diskussion um Bußgelder hält an, TA 10. Juni 2020
Debatte um Datenschutz beim e-Learning, MDR 8. Juni 2020
Bei Kinderdaten hört der Spaß auf!, news4teacher.de 10. Juni 2020
Drohende Bußgelder gegen Lehrer, TA 10. Juni 2020
Entscheidung über Bußgelder gegen Lehrer gefallen, TA 8. Juni 2020
Da hört der Spaß auf!, TLZ 10. Juni 2020
Bußgelder gegen Lehrer wegen Digitalunterricht?, epochetimes.de 10. Juni 2020
Schulunterricht mit Risiken und Nebenwirkungen, deutschlandfunk.de 9. Juni 2020
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Thüringens Datenschutzbeauftragter will prüfen, ob beim digitalen Unterricht in der Coronakrise gegen den Datenschutz verstoßen wurde. Spiegel Panorama, 5. Juni 2020
Ist es ein Skandal, wenn Lehrkräfte Zoom oder Whatsapp nutzen, um Schüler während der Pandemie zu unterrichten? Eine Bußgeld-Drohung in Thüringen wirft grundsätzliche Fragen auf. Süddeutsche Zeitung, 6. Juni 2020
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Nach angedrohten Bußgeldern gegen Lehrer wird der Thüringer Datenschutzbeauftragte massiv kritisiert. Es geht um mögliche Verstöße von Lehrern gegen den Datenschutz beim Digitalunterricht während der Corona-Krise. Beitrag des MDR, 04. Juni 2020
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Thüringens Landesbeauftragter Lutz Hasse prüft Datenschutzverstöße beim Lernen von zu Hause. TA, 04. Juni 2020
Leitartikel: Datenschutz mit Augenmaß, TLZ, 04. Juni 2020
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Wegen der Corona-Pandemie müssen viele Schüler zeitweise zu Hause unterrichtet werden. Dabei könnte es zu Datenschutzverstößen gekommen sein, denen der Datenschutzbeauftragte des Freistaats Thüringen nun nachgehen will. Dieses Vorgehen stößt aber teils auf Empörung. News4teacher, 4. Juni 2020
weitere Artikel zum Thema:
Beitrag der insuedthüringen.de
Beitrag der inSuedthüringen.de
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Der Streit zwischen der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk und Microsoft um Videokonferenz-Lösungen des Konzerns geht in die nächste Runde. faz.net
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Familien, Freundeskreise aber auch Firmen und Schulklassen setzen in der Coronakrise auf Videokonferenzen mit dem US-Dienst Zoom. Doch es gibt Bedenken. Der Bundesdatenschutzbeauftrage rät nun ausdrücklich von Zoom ab. br.de
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DPA: Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei der Erfassung von Kundendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angemahnt.
Auch erschienen unter gmx.net und die.welt.de, 19. Mai 2020
► Beschwerden über Erfassung von Kundendaten in der Corona-Krise, Freies Wort und insuedtrueringen.de vom 19.05.2020
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Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei der Erfassung von Kundendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angemahnt. Seine Behörde hätten in den vergangenen Tagen zahlreiche Beschwerden erreicht, erklärte Hasse am Dienstag in Erfurt.
► Corona-Krise: Beschwerden über Erfassung von Kundendaten, RTL: 19. Mai 2020Seite für Quickedit]
Ob die Anfertigung von Tageslisten in Restaurant rechtmäßig ist, prüft der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte (TLfDI) Dr. Lutz Hasse.
► OTZ, vom 15. Mai 2020: Jena muss Pflicht zur Gästedatenerhebung begründenSeite für Quickedit]
Bei vielen Menschen in Mitteldeutschland dürfte die Vorfreude groß sein: Bald wird es wieder möglich sein, im Restaurant essen zu gehen. In Sachsen und Thüringen schon ab Donnerstag, in Sachsen-Anhalt dann ab kommender Woche. Ganz so unkompliziert wird das aber nicht. Die Gastwirte müssen wegen Corona strikte Hygiene-Regeln einhalten – und zum Teil sogar Gästelisten führen. Aber: Ist das datenschutzrechtlich überhaupt in Ordnung?
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse sagt dazu: "Wenn Daten preisgegeben werden sollen oder müssen, dann braucht man dafür entweder eine Rechtsgrundlage oder die freiwillige Einwilligung. Eine Rechtsgrundlage kann ich, wie das Sozialministerium auch, derzeit nicht erkennen." In den Corona-Verordnungen im Freistaat Thüringen sei eine Pflicht zur Speicherung der Kontaktdaten von Gästen in Restaurants oder bei Friseuren nicht niedergelegt, sagt Hasse.
Aber: Auch die Sache mit der Freiwilligkeit ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht komplett unbedenklich. Denn: Wie freiwillig ist die Preisgabe meiner Daten tatsächlich, wenn sie mit dem Restaurantbesuch und dem Friseurtermin zusammenhängt? Das Problem sehe er auch, sagt der Datenschützer Hasse.
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Wie mitteldeutsche Länder die Kontaktnachverfolgung handhaben:
Erfurt, 14. Mai 2020
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Der Landtag stimmt mehrheitlich für den neuen Rundfunkstaatsvertrag. Dass Daten alle vier Jahre aktualisiert werden, bleibt umstritten.
Ehepartner und eingetragene Lebenspartner können für ihre Zweitwohnung künftig eine Befreiung von den Rundfunkbeiträgen beantragen. Damit wurde ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 umgesetzt. Das hat der Landtag mit der Verabschiedung des neuen Rundfunkstaatsvertrag beschlossen. Während die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und Teile der CDU zustimmten, votierte die AfD dagegen, sie will die Beiträge gänzlich abschaffen. Die FDP enthielt sich.
Die Novelle sieht zudem vor, dass zur „Sicherstellung der Aktualität des Datenbestandes“ jede Meldebehörde alle vier Jahre ab 2022 die Daten aller volljährigen Personen an die jeweils zuständige Landesrundfunkanstalt melden soll. Vor allem das jedoch war im Parlament umstritten.
Ihre Fraktion werde zustimmen, allerdings „mit großen Bauchschmerzen“, so die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling. Sie verwies auf Äußerungen des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse, der gewarnt hatte, dass mit der neuen Regelung in großem Umfang personenbezogene Daten von Betroffenen übermittelt und verarbeitet würden, die teilweise nicht nötig seien.
► Zeitwohnung von Rundfunkbeiträgen befreit: TLZ, 13. Mai 2020Seite für Quickedit]
Thüringer IT und Medienexperten schaffen ehrenamtlich virtuelles Klassenzimmer, das lebendigen Unterricht erlaubt
..."Es ist wie normaler Unterricht, nur dass die Tafel als Rechteck inmitten des Monitors zu sehen ist. Die Lehrerin und Schüler sind nebeneinander live aus ihren Zimmern zugeschaltet."
..."Wir hatten bereits vor Corona ein System für virtuelle Online -Exkursionen entwickelt, mit dem Schulklassen Kulturstätten besuchen oder Experten treffen können, ohne den Klassenraum verlassen zu müssen", erklärt Steven Bethke den Ansatz. Bereits bevor Schulschließungen drohten, kam aber auch die Idee auf, interaktiven Unterricht aufzusetzen und ein passendes System dafür zu suchen."
..."Denn während die Schulen mit Schulcloud sich über Lernfilme und spätere Lehrgänge fit machen sollen, wie eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage schreibt, sei es den Erfurtern stets darum gegangen, die Plattform gemeinsam mit Lehrern, Eltern, Schülern und nicht zu vergessen mit dem Datenschutzbeauftragten der Landesregierung, Dr. Lutz Hasse, zu entwickeln. 'Wir haben, natürlich auch schon über Videokonferenzen die Lehrer geschult oder Elternabende abgehalten. Und zudem auch kleine Handbücher erstellt', erläutert Kristin Daum."
► Mit Tastatur und AugenzwinkernSeite für Quickedit]
Zu kompliziert, zu viele Regeln, zu wenig gute Alternativen: Dem Datenschutz wird zuweilen vorgeworfen, er würde den technischen Fortschritt und die Digitalisierung der Schulen behindern und ausbremsen. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hat dazu eine andere Meinung. Er argumentiert, Grundrechte dürfen nicht über Bord geworfen werden, nur um dem eigentlich schon abgefahrenen „Zug der Digitalisierung“ ein kleines bisschen schneller hinterher laufen zu können. ► mdr 360G Medien, 30. April 2020, 21:20 Uhr
► Interview: „In Krisenzeiten muss sich Recht bewähren.“Seite für Quickedit]
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Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse hat versiegelte Teilnehmerlisten für Demonstrationen zum 1. Mai vorgeschlagen. Welt.de
auch erschienen auf:
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Die Corona-Pandemie hat weitreichende Folgen für nahezu jeden Lebensbereich. Für unsere Leser ergeben sich daraus viele Fragen, um deren Beantwortung wir Experten bitten:
Unterricht gibt es derzeit nicht – ob die Schulleitung wissen muss, dass ein Schüler jetzt zu Hause unter Quarantäne steht, ist nach Ansicht von Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse in Zweifel zu ziehen.
Die Corona-Pandemie hat weitreichende Folgen für nahezu jeden Lebensbereich. Für unsere Leser ergeben sich daraus viele Fragen, um deren Beantwortung wir Experten bitten: Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.
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Wann das gemeinsame Polizei-Abhörzentrum von Thüringen und vier weiteren Bundesländern starten kann, ist noch nicht geklärt. Eigentlich war der Probebetrieb für Anfang 2021 angekündigt. Auch zu den Kosten will man sich derzeit nicht äußern.
In Leipzig entsteht derzeit ein Abhörzentrum der Polizei. Fünf Bundesländer, darunter auch Thüringen, wollen dort künftig die Telekommunikation von Kriminellen überwachen. Doch der Start des gemeinsamen Polizei-Abhörzentrums ist weiter offen. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse sagte MDR THÜRINGEN, er gehe nicht von einer schnellen Inbetriebnahme der Zentrale in Leipzig aus.
Termin für Probebetrieb nicht realistisch
Nach seinen Angaben ist der angekündigte Probebetrieb für Anfang 2021 illusorisch. Aus seiner Sicht beginnt mit dem geplanten Kauf von Hard- und Software in diesem Jahr die eigentliche datenschutzrechtliche Prüfung des Zentrums.
"Wir schauen uns genau an, was da angeschafft wird und ob es unseren Vorstellungen entspricht."
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Wir leben jetzt in einer digitalisierten Welt. Und es wird in der Öffentlichkeit darüber gesprochen, wie wir diese Technik einsetzten können, um uns in der Pandemie zu helfen. Die Bundesregierung plant beispielsweise den Einsatz einer Handy-Tracking-App, die dabei helfen soll Infektionsketten nachzuvollziehen. Solche ein Einsatz von Technologien ruft bei vielen Menschen die Angst vor staatlicher Überwachung hervor.
Wir sprachen darüber mit dem Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse. ► Radio Lotte, 8. April 2020
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«Man greift gerne zur Freiwilligkeit, wenn man es anders nicht hinbekommt», sagte Hasse. Zwar sei die freiwillige Preisgabe von Handydaten nicht so scharf geregelt wie eine gesetzlich angeordnete. Damit gebe die Legislative aber auch die Verantwortung an die Bürger ab. Thüringens Jusitz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne) sprach sich hingegen klar für eine freiwillige App aus.
Thüringens oberster Datenschützer sagte hingegen: «Würde der Einsatz einer solchen App gesetzlich vorgeschrieben, dann würde in parlamentarischen Debatten unter Einbeziehung von Juristen, Medizinern, Informatikern das Pro und Contra ausführlich erörtert. Diese Aufklärung unterbleibt in der gebotenen Intensität aber vielleicht, wenn - wie geplant - die Bürger jetzt rasch freiwillig alles selbst entscheiden sollen.» ► insuedthueringen.de, 5. April 2020
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Erfurt (dpa/th) - Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sieht den möglichen Einsatz einer Anti-Corona-App auf freiwilliger Basis skeptisch und fordert mehr Informationen für die Nutzer.
"Man greift gerne zur Freiwilligkeit, wenn man es anders nicht hinbekommt". sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Das Handy-Tracking-Verfahren für Corona-Infizierte wird derzeit in Berlin getestet.
Zwar sei die freiwillige Preisgabe von Handydaten nicht so scharf geregelt wie eine gesetzlich angeordnete. Damit gebe die Legislative aber auch die Verantwortung an die Bürger ab, meinte Hasse. Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams sprach sich hingegen klar für eine freiwillige App aus.
Erschienen am 5. April 2020 ► 1&1, ► rtl.de, ► Süddeutsche Zeitung (SZ), ► OTZ, ► n-tv, ► apotheke-adhoc, mdr-newsticker zu Corona und die Welt.
► Hier geht es zum Link: Datenschützer: Mehr Infos für Nutzer von Anti-Corona-AppSeite für Quickedit]
Lehrerverband kritisiert Zugang zur Cloud als umständlich. Minister: Knapp 40.000 Schüler nehmen teil.
Vor dem Ausbruch der Pandemie arbeiteten im Freistaat lediglich 25 Pilotschulen mit der Cloud. Bildungsminister Helmut Holter widerspricht: "Es gibt nach meiner Kenntnis nur aus unserem Thüringer Lehrerverband die Meinung von Herrn Busch, dass es kompliziert sei." Im zuständigen Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (Thillm) werde Buschs Auffassung ebenfalls nicht geteilt. "Datenschutz muss natürlich sein", sagt Holter. Sein Haus sei dazu auch im Gespräch mit dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten, Dr. Lutz Hasse. ► pressreader.com, TLZ vom 4. April 2020
► Streit um Thüringer SchulcloudSeite für Quickedit]
Bildungsminister weist Kritik zurück und sieht Thüringen bei der digitalen Lernplattform auf einem guten Weg. Von Elmar Otto.
Vor dem Ausbruch der Pandemie arbeiteten im Freistaat lediglich 25 Pilotschulen mit der Cloud. Weil im Zuge der Corona-Krise Hunderte
weitere Schulen an die digitale Lernplattform angeschlossen werden, kommt es zu Verzögerungen, auch durch datenschutzrechtliche Vorgaben. „Datenschutz muss natürlich sein", sagt Hotter. Sein Haus sei dazu auch im Gespräch mit dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten, Dr. Lutz Hasse. Nach Ministeriumsangaben sind derzeit 394 Schulen im Antragsverfahren zur Schulcloud. 87 Schulen seien bereits dafür freigegeben. 39.400 Schüler nähmen daran teil. Damit sei rund die Hälfte aller Thüringer Schulen innerhalb weniger Wochen seit Schließung der Schulen in oder kurz vor der Aufnahme in die Schulcloud. ► TLZ, OTZ, TA vom 4. April 2020
Seite für Quickedit]Erfurt, 27. März 2020
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MDR Aktuell, 26. März 2020, 17.17 Uhr im Gespräch mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse
von Jörg Schneider
► Hier geht es zum Link: Wie problematisch ist die Nutzung von Skype oder Whats App im Schulalltag?Seite für Quickedit]
Erfurt: Datenschützer: Das mitlaufende Programm analysiere, welche Informationen ausgetauscht werden. „Das heißt: Die lesen mit.“
Die Corona-Krise wird gezwungenermaßen zu einem Digitalisierungsschub an den Schulen führen. Diese positiven Auswirkungen auf den Unterricht begrüßt auch Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse. „Das ist eine tolle Sache“, sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung, fügt aber hinzu: „Wenn es sicher ist.“ ► TLZ, 18. März 2020
► Link zur TLZ: Hasse warnt vor Google Classroom im Online-UnterrichtSeite für Quickedit]
Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse stand drei Schülerinnen vom BBZ Meiningen zwei Stunden lang Rede und Antwort.
inSüdthüringen.de; Meininger Tageblatt
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Die Datenschutzgrundverordnung hat das digitale Leben komplizierter gemacht, es soll aber auch das Bewusstsein geschärft haben. In Jena konnten Berufsschüler jetzt lernen, wie man seine persönlichen Daten beisammen hält.
Beitrag des MDR, Thüringen Journal zum 6. Datenschutztag an der Stoyschule.
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Stellungnahme des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse im ► MDR, Thüringen Journal
01. März 2020
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Fahndungsaufrufe, Informationen zu Unfällen, zu Anschlägen - die sozialen Netzwerke sind für die Polizei inzwischen enorm wichtig. Doch Datenschützer haben damit ein Problem.
Beitrag vom MDR, Thüringen Journal vom 20. Februar 2020
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Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose empfiehlt Polizisten, Informationen nicht über Facebook und Co. zu verbreiten. Andere Datenschützer sehen das ähnlich. Die Polizei hat eine eigene Meinung dazu. Andreas Schurig aus Sachsen empfiehlt der Polizei, Nutzer so schnell wie möglich auf die eigenen Seiten der Polizei zu lotsen: "Also so schnell wie möglich aus dem Sozialen Netzwerk weg, hin zu Seiten, wo die Polizei die Hoheit über die Ausgestaltung und Verarbeitung hat." Dieser Linie folgt auch der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse.
► Facebook, die Polizei und der DatenschutzSeite für Quickedit]
In der Sitzung vom 29. Januar hat der europäische Datenschutzausschuss eine Leitlinie zum datenschutzkonformen Einsatz von Videoüberwachung beschlossen. Diese soll das Rahmenwerk der DS-GVO sinnvoll ergänzen. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthält keine speziellen Regelungen zur Videoüberwachung. Deshalb müssen die genauen datenschutzrechtlichen Anforderungen an deren Einsatz aus den allgemeinen Regelungen abgeleitet werden.
Die Leitlinie wurde von der Hauptberichterstatterin des Ausschusses, der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk erstellt.
Sie wurde von Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), unterstützt.
Lesen Sie hier: ► Datenschutz-Praxis, 5. Februar 2020
► Endlich Klarheit bei der VideoüberwachungSeite für Quickedit]
Über ein Jahr nach Inkrafttreten sorgt die Datenschutz-Grundverordnung noch immer für Unsicherheit. Gregor Albrecht Käbschütztal aus Meißen möchte deshalb wissen: "Wie kann man unter den heutigen Datenschutzbestimmungen bei öffentlichen Veranstaltungen noch Fotos machen? Sei es als Eltern beim Schulanfang, zur Aufführung oder bei einem Tag der offenen Tür im Verein."
von Michael Voß.
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Datenschutz ist vielfältig – von der elektronischen Gesundheitskarte bis zu Bots im Unterricht. Was treibt die Thüringer besonders um?
„Datenschutz zum Anfassen“ – das ist natürlich mit einem lachenden Smiley versehen. So hat Thüringens Landesbeauftragter für den Datenschutz- und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, Menschen für das Thema sensibilisiert und sie in seiner Behörde zur „Bürgersprechstunde“ begrüßt. Daraus haben sich zwei muntere Frage- und Antwort-Stunden entwickelt. Was die Thüringerinnen und Thüringer besonders interessiert hat? Wir dokumentieren es nachfolgend in Auszügen:
Ein Beitrag von Fabian Klaus, ► TLZ, 30. Januar 2020
► Hier geht es zum Beitrag: Von Bußgeldern, Bots und falsch versendeten Arztbriefen - Datenschutz in ThüringenSeite für Quickedit]
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MDR Thüringen-Journal, 12.01.2020, ab ca. 16:40' - ca. 17:01'
► Link zum MDR Thüringen-Journal vom 12.01.2020Seite für Quickedit]
Digitale Daten sind ein gefragtes Gut in unserer Welt. Datenschutzbeauftragte passen auf, das geltende Gesetze eingehalten werden. Michael Voß sprach mit dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse:
→ MDR Aktuell, So, 12. Januar, 10.43 Uhr, 10:35 min
► Hören Sie hier das Interview der Woche mit dem Thüringer Datenschutzbeauftragten HasseSeite für Quickedit]
Hat der Vater ein Ekzem? Kam das Kind mit der Saugglocke zur Welt? Wann konnte es das erste Mal allein sitzen? Solche und weitere privaten Fragen mussten Eltern bisher beantworten, wenn das Kind in die erste Klasse kam. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hatte einen dementsprechenden Fragebogen hart kritisiert - mit Erfolg. Der Bogen wurde jetzt überarbeitet.
► Hier geht es zum Link: Einschulungs-Fragebogen für Thüringer Eltern wird entschärftSeite für Quickedit]
Wenn Lehrer in Thüringen per E-Mail beispielsweise Fragen beantworten oder Veranstaltungen organisieren wollten, mussten sie das bisher über ihre privaten Konten tun - oder sie bekamen Adressen der jeweiligen Schulträger. Doch eine einheitliche Lösung für den gesamten Freistaat gab es nicht. Das ändert sich nun.
► Hier geht es zum Beitrag: Thüringer Lehrer bekommen dienstliche E-Mail-AdressenSeite für Quickedit]
WELT: "Die Schulcloud ist derzeit in aller Munde." Dr. Lutz Hasse: "Ja, bei mir als Hüter der informationellen Selbstbestimmung läuten da allerdings die Alarmglocken." WELT: "Und wo liegt nun das Risiko?"
► „Man weiß nicht, wer alles auf Schülerdaten Zugriff bekommt“, DIE WELT, 3. Dezember 2019Seite für Quickedit]
Papier war gestern, heute bewirbt man sich online? Nicht in Thüringen. Vielen öffentlichen Verwaltungen fehlt die Möglichkeit zur Verschlüsselung. Auf die meisten Stellen in Thüringer Behörden können sich Bewerber nach wie vor nur mit der klassischen Bewerbungsmappe bewerben. Den Verwaltungen fehlen die nötigen technischen Voraussetzungen für Online-Verfahren. Würden Bewerber nämlich dazu aufgefordert, sich per E-Mail auf eine ausgeschrieben Stelle bewerben, so Dr. Lutz Hasse, müsste "eine geeignete Verschlüsselungsmöglichkeit zur Verfügung stehen". Auch erschienen in der OTZ und TLZ.
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Berliner Datenschützer raten dem Berliner Modehändler, auf die Personalsoftware Zonar vorläufig zu verzichten. Mitarbeiter von Zalando sprechen von Überwachung. Der Konzern stand in der Kritik, beispielsweise übermäßig strenge Diebstahlkontrollen nach Schichtende durchzuführen. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse prüfte damals die Vorwürfe. Nun sagt er, sie seien damals von Zalando ausgeräumt worden.
► Süddeutsche Zeitung: Zalando soll Kontrollsoftware aussetzenSeite für Quickedit]
Das bekannte Betriebssystem Windows 10 ist nicht erst seit gestern auf dem Radar der Datenschutzaufsichtsbehörden. Nun hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) ein Prüfungsschema herausgegeben. Wie Windows 10 danach zu bewerten ist und worauf Verantwortliche achten sollten, lesen Sie hier.
► Link zur Website: Windows 10 und der DatenschutzSeite für Quickedit]
Beitrag zu Zalando: 360º-Feedback, bis Minute 3:30. Kurz-Interview, TLfDI, Herr Dr. Lutz Hasse, s. Minute 2:49-3:04
► Hier geht es zum Link: RTL-Explosiv, 20. November 2019Seite für Quickedit]
Tarnkappe.info, 16. November 2019: Eine in der Nachbarschaft herumfliegende Drohne war Anlass für den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses. Den Beschluss der Hausdurchsuchung stellte das Amtsgericht Erfurt aus. In der Wohnung des Drohnenbesitzers hat man Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Veranlasst hatte die Beschlagnahmung der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) aufgrund der Beschwerde von Anwohnern.
► Hier geht es zum Link: Auf Drohnenflug folgte Hausdurchsuchung: Verstoß gegen die DSGVOSeite für Quickedit]
Der Datenschutzbeauftragte von Thüringen ließ die Wohnung eines Drohnenbesitzers mithilfe der Polizei durchsuchen und Speichermedien beschlagnahmen. heise.online, 14. November 2019
► Zum Link: Hausdurchsuchung bei Thüringer DrohnenpilotenSeite für Quickedit]
Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz hat Material aus einer privaten Kameradrohne beschlagnahmt. Als der Besitzer im Sommer seine Nachbarschaft am Erfurter Stadtrand überflogen und mutmaßlich gefilmt hatte, alarmierten Anwohner den Datenschutz. Am Dienstag sei die Wohnung des Drohnenpiloten durchsucht und Datenspeicher sichergestellt worden, teilte Thüringens Datenschutz-Chef Dr. Lutz Hasse MDR Thüringen mit. Die Drohne selbst sei nicht mehr greifbar gewesen, weil der Besitzer sie veräußert habe. Bei der Wohnungsdurchsuchung, die von der Polizei unterstützt wurde, habe sich der Betroffene kooperativ verhalten, so Hasse. Das Amtsgericht habe aber auch vorsorglich Durchsuchungsbeschluss ausgestellt. Seine Behörde werde nun die Datenspeicher auswerten und entscheiden, ob der Drohnenflieger eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, für die ein Bußgeld fällig wird. Einer der Nachbarn des Drohnenfliegers hatte gegenüber der Datenschutzbehörde angegeben, dass die Drohne fremde Gärten überfliege und in die Nähe fremder Fenster gesteuert worden sei. Zudem habe der Pilot nicht immer Sichtkontakt zu dem Fluggerät gehalten. Der Datenschutzbeauftragte hielt deswegen eine Beeinträchtigung der Rechte und Freiheiten der Nachbarn für wahrscheinlich und ging dagegen vor. MDR THÜRINGEN, 13. November 2019
► - > Erfurt: Datenschutz beschlagnahmt Speicher von DrohnenpilotSeite für Quickedit]
Das Amtsgericht Erfurt hat einen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung eines Drohnenbesitzers erlassen. Der Mann soll seine Drohne über Nachbargärten und sogar Schlafzimmerfenster gesteuert haben. t-online.de, 13. November 2019
► Mann lässt Drohne über Schlafzimmerfenster von Nachbarn fliegenSeite für Quickedit]
Erfurt (dpa/th): Wegen Verletzung der Privatsphäre durch eine Kameradrohne hat Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse erstmals eine Hausdurchsuchung bei einem Drohnenbesitzer erwirkt. welt.de, 13. November 2019
► - > Drohne über Gärten: Wohnungsdurchsuchung beim BesitzerSeite für Quickedit]
► Drohne über Gärten: Wohnungsdurchsuchung beim Besitzer, RTL.DE, 13. November 2019
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