Corona-Pandemie und Datenschutz
Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) für die Corona-App (FIfF) e. V.
Die Datenverarbeitungen, die die oben verlinkte DSFA adressiert, stehen im Zusammenhang mit der weltweiten Corona-Pandemie, die Ende 2019 in Wuhan, Volksrepublik China, begann und sich seitdem über die ganze Welt ausgebreitet hat. Nach dem ersten Auftreten von Infektionen in Europa Ende Januar 2020 – zuerst in Frankreich am 24. Januar, vier Tage später in Deutschland – dauerte es bis Mitte März – etwa 40 Tage –, bis in Deutschland umfassende Maßnahmen ergriffen wurden, sowohl Vorbereitungs wie Eindämmungsmaßnahmen. Am 22. März 2020 einigten sich Bund und Länder auf ein »umfassendes Kontaktverbot«, die Bundesländer Bayern, Berlin, Brandenburg, das Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt darüber hinaus umfassende Ausgangsbeschränkungen. Mit dem Stand 7. April 2020 sollen die Maßnahmen bis mindestens 19. April 2020 aufrechterhalten werden. In der Öffentlichkeit werden derzeit technikgestützte Verarbeitungstätigkeiten diskutiert, die es erlauben sollen, 1) die Ausbreitung der Pandemie nachzuvollziehen, um Vorhersagen über die weitere Ausbreitung treffen zu können, 2) die Pandemie zu stoppen und zumindest zu steuern, 3) potenziell Infizierte über ihre mögliche Infektion zu informieren sowie 4) das Kontaktverbot, die Ausgangsbeschränkungen und/oder individuelle Quarantäneauflagen zu überwachen und durchzusetzen, um von allgemeinen Maßnahmen, wie generellen Ausgangsbeschränkungen, zu risiko- und zielgruppenspezifischen Maßnahmen übergehen zu können, um damit die Auswirkungen von Infektionsschutzmaßnahmeninsbesondere auf die Wirtschaft zu minimieren.
Version 1.4 – 18. April 2020
Forum Informatiker und Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.
Kontakt: dsfa-corona@fiff.de
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